ÖR109 Baurecht | Formulierungshilfe | Urteil zu § 34 BauGB | zentrale Versorgungsbereiche § 34 Abs. 3 BauGB

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Digitalisierung und Recht

"Das Lehrbuch trägt den veränderten Anforderungen an die juristische Ausbildung Rechnung und gibt Antworten zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung Künstlicher Intelligenz. In einem ersten Teil, der der Digitalisierung juristischer Wertschöpfungsketten gewidmet ist, werden die Grundlagen der Digitalisierung des Rechtsmarkts und deren rechtliche Grenzen aufgezeigt, etwa durch das anwaltliche Berufsrecht. Sodann werden Aspekte und Methoden einer Business-Analyse für den Bereich Recht dargestellt."

📄 Beschreibung:

In dieser Folge schauen wir uns an, wie § 34 BauGB Einzelhandelsvorhaben im unbeplanten Innenbereich begrenzt – speziell durch den Sperrriegel des § 34 Abs. 3 BauGB zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche. Anhand eines OVG-Falls klären wir, warum auch unterhalb der 800-m²-Grenze schädliche Auswirkungen drohen können – und wie ihr das in der Klausur prüft.

🔍 Inhalt dieser Folge:

• Prüfpfad bei § 34 BauGB: Einfügen (Abs. 1/2) + Sperre (Abs. 3)
• Begriff und Bedeutung „großflächiger Einzelhandel“ (§ 11 Abs. 3 BauNVO)
• Abgrenzung: Großflächigkeit ≠ Voraussetzung für Abs. 3
• Kriterien für „schädliche Auswirkungen“: Funktions- statt Konkurrenzschutz
• Bestimmung der Verkaufsfläche (kundenzugängliche Bereiche mitzählen)
• Definition „Zentraler Versorgungsbereich“ und Abgrenzung zu anderen Standorten
• Prognosemaßstab: Flächenrelation, Entfernung, Magnetbetriebe, kumulative Effekte, Erreichbarkeit
• Fallauswertung: Einfügen bejaht, Vorhaben scheitert an Abs. 3

🎓 Lerneffekte:

✅ § 34 BauGB immer zweistufig prüfen

✅ Bedeutung der 800-m²-Grenze kennen – aber nicht überbewerten

✅ Verkaufsfläche präzise bestimmen

✅ Prognose „schädliche Auswirkungen“ strukturiert begründen

🔑 Schlagwörter:

Baurecht, § 34 BauGB, zentraler Versorgungsbereich, großflächiger Einzelhandel, Verkaufsfläche, Sperrwirkung, BauNVO, Einfügen, Prognose, Funktionsschutz