SR210 Urkundenfälschung | § 267 StGB | zusammengesetzte Urkunde | Fall Kfz-Kennzeichen am Kraftfahrzeug

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Digitalisierung und Recht

"Das Lehrbuch trägt den veränderten Anforderungen an die juristische Ausbildung Rechnung und gibt Antworten zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung Künstlicher Intelligenz. In einem ersten Teil, der der Digitalisierung juristischer Wertschöpfungsketten gewidmet ist, werden die Grundlagen der Digitalisierung des Rechtsmarkts und deren rechtliche Grenzen aufgezeigt, etwa durch das anwaltliche Berufsrecht. Sodann werden Aspekte und Methoden einer Business-Analyse für den Bereich Recht dargestellt."

📄 Beschreibung:

In dieser Folge geht es um einen Klassiker der Urkundendefinition – die zusammengesetzte Urkunde – und wie sie am Beispiel von Kfz-Kennzeichen und Versicherungskennzeichen in der Rechtsprechung beurteilt wird. Wir schauen uns dazu den Beschluss des OLG Koblenz vom 19. 5. 2016 (2 OLG 4 Ss 158/15) an und klären, wann ein Kennzeichen tatsächlich Urkundenqualität hat – und wann nicht.

🔍 Inhalt dieser Folge:

• Wiederholung des Prüfungsaufbaus zur Urkundenfälschung (§ 267 StGB)
• Dreischritt der Urkundendefinition: Perpetuierungs-, Beweis- und Garantiefunktion
• Zusammengesetzte Urkunde: Begriff, Aufbau und typische Klausurprobleme
• Fallanalyse: entstempeltes Kfz-Kennzeichen – Urkunde oder nicht?
• OLG-Koblenz-Argumentation: Verlust von Garantiefunktion und Beweiswert
• Abgrenzung zum Kennzeichenmissbrauch (§ 22 Abs. 1 Nr. 1 StVG)
• Exkurs: Versicherungskennzeichen für zulassungsfreie Fahrzeuge (Mofa, Roller, E-Scooter)
• Warum beides – Kennzeichen und Versicherungskennzeichen – regelmäßig in Examensklausuren auftaucht

🎓 Lerneffekte:

✅ Sicherer Umgang mit der Urkundendefinition im Dreischritt

✅ Verständnis der Besonderheiten zusammengesetzter Urkunden

✅ Abgrenzung zwischen Urkundenfälschung und Kennzeichenmissbrauch

✅ Übertrag auf Klausurklassiker: Kfz- und Versicherungskennzeichen