ZR096 Störung der Geschäftsgrundlage | § 313 BGB | Überblick | Teil 1

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Einführung in das Bereicherungsrecht

"Das Bereicherungsrecht wird in seinen wesentlichen, insbesondere prüfungsrelevanten Facetten anhand von zahlreichen Fällen erläutert. Es wird ein besonderes Augenmerk auf die grundlegenden Strukturen gelegt, damit sich Studierende unterschiedlichen Ausbildungsstands durch das Dickicht des Bereicherungsrechts schlagen können. Durch die konzise Darstellung ist die Einführung besonders für Studierende geeignet, die sich einen zügigen Überblick über diese Kernmaterie des Zivilrechts verschaffen wollen."

📄 Beschreibung:

Was passiert, wenn ein Vertrag unter Bedingungen geschlossen wurde, die sich im Nachhinein grundlegend ändern? In dieser Folge steigen wir ein in § 313 BGB – die zentrale Vorschrift zur Störung der Geschäftsgrundlage. Wir klären, was sich hinter dem Begriff verbirgt, warum § 313 eine Ausnahme vom Grundsatz „pacta sunt servanda“ ist und welche Voraussetzungen im ersten Prüfungsschritt erfüllt sein müssen. Dabei schauen wir uns auch den Unterschied zwischen subjektiver und objektiver Geschäftsgrundlage an – mit klassischen Beispielen aus Praxis und Rechtsprechung.

• Bedeutung von § 313 BGB im System des Vertragsrechts
• Verhältnis zur Privatautonomie und zu vertraglichen Regelungen
• Prüfungsschema: drei Voraussetzungen nach § 313 Abs. 1
• Subjektive vs. objektive Geschäftsgrundlage
• Corona-Mietverträge und der Fall zur Deutschen Einheit als Beispiele
• Abgrenzung zu bloßen Motivirrtümern
• Ausblick auf Teil 2: Änderung der Umstände, Unzumutbarkeit und Rechtsfolgen