ZR097 Störung der Geschäftsgrundlage | § 313 BGB | Überblick | Teil 2

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"Das Arbeitsrecht in Europa wird inzwischen weitgehend durch Strukturen und Vorgaben des Europäischen Arbeitsrechts geprägt. Das Lehrbuch erläutert die Grundsätze des Arbeitsrechts der Europäischen Union anhand konkreter Fälle aus der Rechtsprechung des EuGH.
Die 3. Auflage berücksichtigt
• Weiterentwicklung der EuGH-Rechtsprechung zu sog. „Kopftuch-Verboten“ und andere Fragen der Diskriminierung wegen Religion
• Sprache, aber auch Familienstand und Elternschaft als Kategorien des Diskriminierungsrechts
• Neuere Entwicklungen im Arbeitszeitrecht, u.a.: Überstundenzuschläge bei Teilzeitarbeit."

📄 Folgenbeschreibung:

In der heutigen Folge setzen wir unsere Übersicht zur Störung der Geschäftsgrundlage fort. Nachdem wir zuletzt die Geschäftsgrundlage selbst und deren subjektive bzw. objektive Bestandteile besprochen hatten, geht es nun um die beiden weiteren Voraussetzungen des § 313 BGB: die schwerwiegende Veränderung der Umstände und die Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag.

Was verbirgt sich hinter dem realen, hypothetischen und normativen Element der Prüfung?

Wann wird aus einer wirtschaftlichen Schieflage eine rechtlich relevante Äquivalenzstörung – und wann aus einer pandemiebedingten Betriebsschließung eine Zweckstörung?

Und wer trägt eigentlich welches Risiko?

In dieser Folge erfahrt ihr unter anderem:

• wie das reale Element (Veränderung oder Wegfall der Umstände) zu beurteilen ist
• was das hypothetische Element für den Parteiwillen bedeutet
• warum das normative Element eine differenzierte Risikobetrachtung erfordert