ÖR118 POR | Generalklausel und Standardmaßnahmen || “Abgrenzung”

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Kompendium Polizei- und Ordnungsrecht

"Diese gänzlich überarbeitete 10. Auflage berücksichtigt den Gesetzesstand 2025. Versehen mit über 1600 Fundstellen und mehr als 250 Fallbeispielen, Aufbauhinweisen und Skizzen sowie einem gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer Ordnungsverfügung, ist dieses Buch sowohl für die Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle Hilfe. Der Autor ist promovierter Jurist mit jahrzehntelanger wissenschaftlicher Erfahrung aus seinen hauptamtlichen Tätigkeiten sowohl an der Hochschule für öffentliche Verwaltung als auch an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz." 

📄 Beschreibung:

Heute klären wir eine der zentralen Fragen im Polizei- und Ordnungsrecht: Wie verhalten sich Generalklausel und Standardmaßnahmen zueinander? Was bedeutet „Sperrwirkung“ – und wann darf (oder muss!) ich auf die Generalklausel zurückgreifen? Und warum ist „Abgrenzung“ hier eigentlich der falsche Begriff?

Diese Folge gibt dir das vollständige Systemverständnis und die wichtigsten Klausurtipps – morgen folgt dann ein Fall mit konkreten Formulierungen.

Inhalt dieser Folge:

• Warum das Verhältnis kein „Abgrenzungsproblem“ ist
• Vorrang der Standardmaßnahmen (lex specialis vor lex generalis)
• Tatbestandliche und rechtsfolgenbezogene Sperrwirkung
• Der Streit um atypische Maßnahmen: Intensität vs. Typik
• Drei Konstellationen, wann die Generalklausel greift (Auffangwirkung)
• Formulierungsbeispiele für deine Klausur
• Ausblick auf die morgige Falllösung