ÖR120 | Polizei- und Ordnungsrecht | Die Generalklausel | Tatbestand und Ermessen | Konditionalnorm

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Grundrechte

"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert, sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen. Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem „dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil) vertieft."

📄 Folgenbeschreibung:

In dieser Folge werfen wir einen Blick von oben auf die polizeirechtliche Generalklausel.

Wir klären, was sie eigentlich ist, wie sie aufgebaut ist – und warum sie als klassische Konditionalnorm zu verstehen ist: Wenn … dann … kann die Polizei einschreiten.

💡 Inhalt dieser Folge:

• Aufbau der Generalklausel als Konditionalnorm (Wenn-Dann-Struktur)
• Tatbestand: konkrete Gefahr und Schutzgut der öffentlichen Sicherheit
• Rechtsfolge: Ermessen der Behörde
• Entschließungsermessen – die Frage nach dem Ob des Einschreitens
• Auswahlermessen – die Frage nach dem Wie des Einschreitens
• Opportunitätsprinzip vs. Legalitätsprinzip
• Beispiel: Jugendliche am Baggersee – rechtmäßiges Nichteinschreiten trotz Gefahr
• Beispiel: Ex-Partner bedroht Frau – Ermessensreduzierung auf Null und Anspruch auf Einschreiten
• Vergleich zum Baurecht: Drittschützende Norm vs. subjektives Recht im Polizeirecht