Kurzerklärt - Der Jurapodcast

ÖR121 Polizei- und Ordnungsrecht | Schutzgut: Öffentliche Ordnung

Kurzerklärt Studios Season 5 Episode 137

📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Kompendium Polizei- und Ordnungsrecht

"Diese gänzlich überarbeitete 10. Auflage berücksichtigt den Gesetzesstand 2025. Versehen mit über 1600 Fundstellen und mehr als 250 Fallbeispielen, Aufbauhinweisen und Skizzen sowie einem gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer Ordnungsverfügung, ist dieses Buch sowohl für die Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle Hilfe. Der Autor ist promovierter Jurist mit jahrzehntelanger wissenschaftlicher Erfahrung aus seinen hauptamtlichen Tätigkeiten sowohl an der Hochschule für öffentliche Verwaltung als auch an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz." 

📄 Beschreibung:

In dieser Folge widmen wir uns dem zweiten – und deutlich umstritteneren – Schutzgut im Polizei- und Ordnungsrecht: der öffentlichen Ordnung.
Wir klären, was genau darunter verstanden wird, woher die Definition stammt, warum sie inhaltlich so problematisch ist und welche Rolle die Verfassung spielt. Danach werfen wir einen detaillierten Blick auf historische Entwicklungen, ethische und moralische Wertmaßstäbe sowie den verfassungsrechtlichen Rahmen bei Eingriffen – insbesondere bei Versammlungen.

Inhalt der Folge – kompakt:

  • Definition der öffentlichen Ordnung (klassische Rechtsprechung)
  • Abgrenzung zur öffentlichen Sicherheit
  • Wandlungsfähigkeit und Kritik am Begriff
  • Warum wir die öffentliche Ordnung trotzdem brauchen
  • Aktuelle Anwendungsfälle + Beispiele
  • Toleranz, Ethik & öffentlicher Anstand als Schutzdimensionen
  • öffentliche Ordnung bei Versammlungen (Art. 8 GG / Art. 5 GG)

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