ÖR125 Polizei-und Ordnungsrecht | Gefahrenbegriffe | Eingriffsschwelle Teil 2

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📄 Beschreibung

In dieser Folge setzen wir unsere systematische Betrachtung der Gefahrenbegriffe im Polizei- und Ordnungsrecht fort und wenden uns der Rechtsprechung zu. Im Fokus stehen dabei drei zentrale Begriffe, die Ihnen in Klausuren und in der Praxis begegnen: konkrete Gefahr, konkretisierte Gefahr und drohende Gefahr.

Ausgangspunkt ist die konkrete Gefahr als klassische Eingriffsschwelle für Maßnahmen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel. Sie beschreibt eine Sachlage, in der mit hinreichender Wahrscheinlichkeit, in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung droht. Diese Schwelle ist vergleichsweise durchlässig und legitimiert vor allem weniger eingriffsintensive Maßnahmen – für besonders schwere Grundrechtseingriffe reicht sie gerade nicht aus.