ZR106 Deliktsrecht | § 823 Abs. 1 BGB | Die Einwilligung im Arzthaftungsrecht

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📄 Beschreibung
In dieser Folge von Kurzerklärt bleiben wir im Deliktsrecht und widmen uns einem absoluten Klausurklassiker: der Einwilligung im Arzthaftungsrecht.
Ausgangspunkt ist die Körperverletzungsdoktrin des BGH: Jeder ärztliche Heileingriff ist zunächst eine tatbestandsmäßige Körper- und Gesundheitsverletzung – unabhängig davon, ob er lege artis erfolgt oder fehlerhaft ist. Entscheidend wird daher die Einwilligung als zentraler Rechtfertigungsgrund.

Wir klären systematisch, warum die Einwilligung kein Rechtsgeschäft, sondern eine privatautonome Disposition über höchstpersönliche Rechtsgüter ist, welche Rolle die Einwilligungsfähigkeit spielt und weshalb es auf Aufklärung im Sinne des informed consent ankommt.
Außerdem schauen wir auf die Kodifikation durch das Patientenrechtegesetz (§§ 630a ff. BGB), die Beweislastverteilung, Besonderheiten bei Minderjährigen, Notfällen sowie auf die zweispurige Arzthaftung aus Delikt und Vertrag.