ÖR140 Polizei- und Ordnungsrecht | Zustandsverantwortlichkeit

 📚 Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zu den Grundrechten

"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert, sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen. Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem „dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil) vertieft."

Folgenbeschreibung:

In dieser Folge  behandeln wir die Zustandsverantwortlichkeit. Du erfährst, wer zustandsverantwortlich ist, warum das Gesetz diese Verantwortlichkeit anordnet und wie du sie in der Klausur sauber prüfst – inklusive eines Übungsfalls.

Themen dieser Folge

• Abgrenzung zur Verhaltensverantwortlichkeit
• Legitimationsgrundlage der Zustandsverantwortlichkeit: Sachherrschaft als Risikosphäre
• Die drei Adressatengruppen: Gewalthaber, Eigentümer, anderer Berechtigter (z. B. § 5 Abs. 2 POG RLP)
• Kausalität bei der Zustandsverantwortlichkeit: h.M. wendet die Theorie der unmittelbaren Verursachung an
• Prüfungsreihenfolge und klausurtaktische Hinweise
• Übungsfall: Umstürzender Kastanienbaum