J.D. Vance und die Demokratie zwischen Freiheit und Zensur

Vor einer Woche hat der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance an der Sicherheitskonferenz in München eine Rede gehalten, die zu viel Aufregung geführt hat. Er erklärte, die grösste Bedrohung für Europa sei nicht Russland, nicht China und auch kein anderer externer Akteur. Was ihn beunruhige sei «die Bedrohung von innen», sagte Vance. In Grossbritannien und in ganz Europa sei die «Meinungsfreiheit auf dem Rückzug». Vance nimmt damit einen Vorwurf  auf, den vor allem die politische Rechte in der Schweiz und in Deutschland immer wieder erhebt: Die Meinungsfreiheit bröckelt. Die AfD beklagt, dass sie in Medien und Politik systematisch ausgegrenzt werde und wirft den Medien «Meinungsdiktatur» vor. Ähnlich äussern sich in der Schweiz Politiker der SVP: Auch die grösste Partei der Schweiz fühlt sich ausgegrenzt. Eine übertriebene politische Korrektheit verhindere heute eine offene Diskussion. Es geht um Informationsfreiheit, Medienfreiheit und Meinungsfreiheit. US-Vizepräsident J.D. Vance hat eine Woche nach seinem Auftritt in München nachgedoppelt: Er warf der deutschen Justiz eine Kriminalisierung von Meinungsäusserungen vor und drohte damit, deshalb die Truppenpräsenz in Deutschland zu reduzieren. Echt jetzt? Was ist dran an den Vorwürfen? Nehmen wir die Sache auseinander. Schauen wir uns die Meinungsfreiheit genauer an.

Matthias Zehnder ist Autor und Medienwissenschaftler in Basel. Er ist bekannt für inspirierende Texte, Vorträge und Seminare über Medien, die Digitalisierung und KI.
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